Gewerblicher Rechtsschutz

Archiv: Gewerblicher Rechtsschutz

Der BGH hat diesen Sommer entschieden, dass die Werbung mit einem fremden Markenkennzeichen für Produkte in Suchmaschinenanzeigen, z.B. Google…

Und wieder einmal hat sich ein höchstes Gericht mit der berechtigten oder unberechtigten Wiederholung relativ einfacher Tonfolgen befasst. Und wieder…

Influenzer und Youtuber, die im geschäftlichen Verkehr auf Ihren Accounts oder Kanälen Bilder von sich im Internet präsentieren, dabei Waren und…

Das Vorhalten eines Computerprogramms zum Abruf auf einem Downloadportal stellt eine öffentliche Wiedergabe in Form des öffentlich Zugänglichmachens…

Zunehmend werden Rechtsdienstleistungen nicht mehr als persönliche Beratung oder Interessenvertretung, sondern als "automatisiertes", online…

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einer Entscheidung Ende 2017 festgestellt, dass zwischen den Zeichen "RAP" und "RAP SHOT" trotz identischer,…

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