Marken- und Kennzeichenrecht

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Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz:
Rechtsanwalt Volker Regenhardt

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Die transparente Verfügbarkeit gleichartiger Waren- und Dienstleistungsangebote im Internet macht Produktähnlichkeiten und Überschneidungen von Kennzeichen und Gestaltungen augenfällig und fördert damit Auseinandersetzungen. Ich verfüge im Rahmen der Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz über die erforderliche Expertise um Ihre Rechte in diesem Bereich zu wahren. Ich prüfe für Sie frühzeitig Produkt-und Unternehmensnamen, Warengestaltungen, Domains und Titel auf Schutzmöglichkeiten und mögliche Konflikte mit bestehenden Angeboten.

Über 10 Jahre Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz

Ich bin seit 2009 Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und damit ein kompetenter Ansprechpartner auf diesem Gebiet.

Ich helfe bei:

  • der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus Markenrechten;
  • Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen, Markenüberwachung;
  • Führung von Widerspruchsverfahren DPMA, EUIPO, WIPO (national, europäisch, weltweit);
  • Lizensierungen.

Gewerblicher Rechtsschutz-News

Kraftwerk, immer wieder Kraftwerk

Und wieder einmal hat sich ein höchstes Gericht mit der berechtigten oder unberechtigten Wiederholung relativ einfacher Tonfolgen befasst. Und wieder ging es um ein Werk der Gruppe Kraftwerk. Der europäische Gerichtshof hat im Sommer eine grundlegende Entscheidung zum sogenannten Sampling gefällt. Sampling ist die Verwendung einer bestehenden Ton- oder Rythmussequenz in einem neuen musikalischen Zusammenhang. In der rechtlichen Würdigung kann sämtlichen ohne Zustimmung des Tonträger Herstellers einen unberechtigten Eingriff in dessen Rechte darstellen. Die Nutzung eines Audiofragmenten, in geänderter und beim Hören nicht wieder erkennbarer Form stellt jedoch auch ohne Zustimmung des "älteren Berechtigten" keinen Eingriff in dessen Rechte dar.
EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019 - C 476/17

In den Fachbereich des gewerblichen Rechtsschutzes gehören neben dem Marken- und Kennzeichenrecht die Rechtsgebiete Urheberrecht und Wettbewerbsrecht.

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